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VSMK: Umlaufbeschlüsse

Übersicht der Umlaufbeschlüsse


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Typ Nummer Titel Anlagen Voten Abstimmen
VSMK2020/20

Gesetz für faire Verbraucherverträge noch in dieser Legislaturperiode

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Abstimmungsbogen


VSMK2020/19

Verbraucherfreundliche Überarbeitung des Internetportals www.lebensmittelwarnung.de

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LMW-Konzept


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LMW-Kosten


VSMK2020/18

Neubenennung einer Ansprechpartnerin/ eines Ansprechpartners der VSMK für den IT-Planungsrat

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Abstimmungsbogen


VSMK2020/17

Tierschutz beim Transport verbessern

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VSMK2020/16

Lebensmittelüberwachung / Ganzgenomsequenzierung - zurückgezogen -

Beschluss ansehen Umlaufbeschlussverfahren - zurückgezogen -
VSMK2020/15

EU-weit einheitliche Anwendung der Mineralwasser-Richtlinie – Wettbewerbsverzerrung durch unterschiedliche nationale Zulassungen von Filtrationsverfahren bei natürlichem Mineralwasser

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VSMK2020/14

Reduzierung der Lebensmittelverschwendung

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Bericht des Bundes


VSMK2020/13

Harmonisierung der Transparenzvorschriften in VIG und LFGB

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VSMK2020/12

Einheitliche Lieferlisten, § 44 Abs. 3 LFGB

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VSMK2020/11

Eintrag von Mikroplastik in die Nahrungskette – Mikroplastik in Lebensmitteln

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VSMK2020/10

Verbraucherschutz im Energiebereich

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VSMK2020/09

Entgelte für Basiskonten rechtssicher begrenzen – Vergleichswebsite schaffen

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Bericht des BMJV


VSMK2020/08

Verbesserung des Verbraucherschutzes im Fernwärmemarkt

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Zwischenbericht der Projektgruppe „Fernwärmemarkt“


VSMK2020/07

Verbraucherbelange in der Corona-Krise

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VSMK2020/06

Smart Toys – Daten- und verbraucherschützende Vorkehrungen für besonders schutzwürdige Verbraucher(innen) treffen

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Bericht des BMJV


VSMK2020/05

Interoperabilität von Messengerdiensten

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Bericht des BMJV


VSMK2020/04

Digitale Souveränität – Stärkung des digitalen Persönlichkeitsrechts

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Bericht des BMJV


VSMK2020/03

Stärkere Berücksichtigung der Verbraucherinteressen bei der Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

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VSMK2020/02

Evaluation des Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse

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Anlage


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Abstimmungsbogen


VSMK2020/01

Umsetzung des MPK-Beschlusses zur Stärkung des Föderalismus

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Schreiben an FMK


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Anschreiben der FMK


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Anlage zum FMK-Schreiben - Anschreiben CdSK


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Abstimmungsbogen


LAV2020/06

Einführung von TRACES-NT im Bereich des innergemeinschaftlichen Verbringens und Einführung der elektronischen Signatur in TRACES-NT

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Abstimmungsbogen


LAV2020/05

Information der Öffentlichkeit bei gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln

Beschluss ansehen Umlaufverfahren Ergebnis
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leitfaden zur Information der Öffentlichkeit bei gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln


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Abstimmungsbogen


LAV2020/04

„Modernisierung der IT-Architektur und des Datenmanagements im gesundheitlichen Verbraucherschutz“ - Projektgruppe zur Umsetzung der ersten Schritte

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Studie zur „Modernisierung der IT-Architektur und des Datenmanagements im gesundheitlichen Verbraucherschutz“ vom 22. April 2020


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Abstimmungsbogen


LAV2020/03

Tiergesundheitsindex

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Bericht der PG


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Abstimmungsbogen


LAV2020/02

Verbesserung des Verbraucherschutzes im Fernwärmemarkt

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Zwischenbericht PG Fernwärmemarkt


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Beschlussvorschlag VSMK


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Abstimmungsbogen


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Beschluss TOP 21 der 35. LAV


LAV2020/01

Aktionsplan zur Einhaltung der Rechtsvorschriften in Bezug auf das Schwänzekupieren beim Schwein

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Berichtstext AFFL


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Anlage - AFFL Umlaufbeschluss 2020-2


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Abstimmungsbogen


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