This is a cache of https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/save/index.php?seite=alle_beschluesse&ordner=verwaltung/beschluesse/&konferenz_id=28&action=andere_konferenz&art=vsmk&nummer=28. It is a snapshot of the page at 2025-02-12T13:25:59.284+0100.
7. ACK/ 11. VSMK in Osnabrück 2015

7. ACK/ 11. VSMK in Osnabrück / 06.05.2015 - 08.05.2015

Beschlüsse

Wählen Sie einen Tagesordnungspunkt, um den zugehörigen Beschluss angezeigt zu bekommen.

TOP Themenvorschlag -Titel
TOP 1Eröffnung und Begrüßung
TOP 2Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3Bericht des Vorsitzenden (nur 11. VSMK)
TOP 4Bericht des Bundes (nur 11. VSMK)
TOP 5Bericht über Umlaufbeschlussverfahren
TOP 6Vorbereitung des Kamingesprächs der 11. VSMK (nur 7. ACK)
TOP 7Grüne Liste
TOP 8Neuartiges Borna-Virus bei Bunthörnchen, Tod von drei Bunthörnchenhaltern in Magdeburg
TOP 9Heimtierkontrollen im Reiseverkehr gemäß Verordnung (EU) Nr. 576/2013
TOP 10Kennzeichnung der Tierhaltungsform bei Frischfleisch
TOP 11Überarbeitung des Gutachtens zur Auslegung von § 11b des Tierschutzgesetzes (Verbot von Qualzüchtungen)
TOP 12Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Regelung des Betriebes einer gemeinsamen Zentralstelle „Kontrolle der im Internet gehandelten Erzeugnisse des LFGB und Tabakerzeugnisse“ (G@ZIELT)
TOP 13Überarbeitung des § 40 Absatz 1a LFGB
TOP 14Bundeseinheitliches Modell zur Transparentmachung der amtlichen Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen
TOP 15Verbot von Bisphenol A bei der Herstellung von Lebensmittelkontaktmaterialien
TOP 16 Einstufung von Glyphosat durch WHO/ IARC als wahrscheinlich krebserzeugend für den Menschen (Gruppe 2A)
TOP 17Tallowamine in Lebensmitteln und Futtermitteln
TOP 18Bessere Umsetzung der Health Claims Verordnung
TOP 19Klare Definition der Kennzeichnung „vegan“ und „vegetarisch“ sowie Kennzeichnung von Lebensmitteln die unter Verwendung von Bestandteilen tierischen Ursprungs hergestellt werden
TOP 20Kennzeichnung für Produkte von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert wurden
TOP 21Verstetigung erfolgreicher Initiativen zur Ernährung und Gesundheit / Koalitionsvertrag des Bundes
TOP 22Lebensmittelverluste in der Außer-Haus-Verpflegung reduzieren
TOP 23Lebensmittelverluste: Eine nationale Strategie festlegen
TOP 24Chancen und Risiken der Datenschutzgrundverordnung
TOP 25verbraucherschutz in der digitalen Welt - neue Entwicklungen
TOP 26Mobile Payment-Verfahren sicher einsetzen
TOP 27Daten- und verbraucherschutz bei digitalen Rechtemanagement-Systemen gewährleisten
TOP 28Präventive Datenschutzkontrolle bei sozialen Netzwerken und anderen massenhaften Datenverarbeitungen
TOP 29Personalisierte Werbung im Internet
TOP 30Verbesserung der verbraucherinformation
TOP 31Fortführung des Projekts „Klarheit und Wahrheit“
TOP 32Klarheit und Wahrheit der (Grund-)Preisangaben
TOP 33Einführung bundeseinheitlicher Regelungen für Siegel
TOP 34Verbesserung der Transparenz bei Telefon-Flatrates
TOP 35Maßnahmen gegen Obsoleszenz zur Verbesserung der Produktqualität
TOP 36Gewährleistungsrechte und Garantien beim verbrauchsgüterkauf
TOP 37Fluggastrechte verbraucherfreundlich novellieren
TOP 38Stärkung des verbraucherschutzes beim Immobilienkauf
TOP 39Berücksichtigung der verbraucherbelange bei Bauwerksverträgen und der Regelung über Ein- und Ausbaukosten bei mangelhaften Waren
TOP 40Begrenzung der Vorfälligkeitsentschädigung bei Wohnimmobilienkreditverträgen
TOP 41Zeitnahe Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Einrichtung eines Girokontos für Jedermann
TOP 42Transparenz und Grenzen von Scoring-Verfahren gesetzlich sichern
TOP 43Stärkung der Aufsicht über unseriöse Inkassounternehmen
TOP 44Mehr Schutz für Privathaftpflicht-Versicherte
TOP 45Handlungsbedarf bei der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
TOP 46Energiemarkt im Interesse der verbraucherinnen und verbraucher flexibel gestalten
TOP 47EU-Energielabel verbraucherfreundlich novellieren
TOP 48verbraucherschutz stärken: Marktwächter Energie zielorientiert ausbauen
TOP 49Migrantinnen und Migranten als verbraucher
TOP 50Aktueller Stand der Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP)
TOP 51Mindestanforderungen an ein Abkommen über eine "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) aus Sicht eines verbraucherschutzes nach dem Vorsorgeprinzip
TOP 52verbraucherschutzpolitische Anforderungen an das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA)
TOP 53Informationssystem verbraucherforschung errichten
TOP 54Meisterqualifikation insbesondere vor dem Hintergrund der Belange des verbraucherschutzes
TOP 55Lebensmittelspenden an gemeinnützige Organisationen – Lebensmittelkennzeichnung
TOP 56Gewinnung von Landesbediensteten für eine Abordnung an das BMJV
TOP 57Wechsel des Vorsitzes der VSMK zwischen Rheinland-Pfalz und Sachsen in den Jahren 2017 und 2019
TOP 58Termin der Amtschef- und verbraucherschutzministerkonferenz 2016
TOP 59ADR-Richtlinie (siehe Beschluss TOP 2)

TOP