Integrations Ministerkonferenz - Beschlüsse 21. INTMK

Übersicht der Tagesordnungspunkte

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TOP	Themenvorschlag -Titel
TOP 1.1	Genehmigung der Tagesordnung
TOP A	Berichte des Bundes
TOP B	Grüne Liste
TOP 1.2	Bericht der LAG "Menschen mit Migrationsgeschichte im öffentlichen Dienst nachhaltig fördern"
TOP 1.3	Bericht über die wesentlichen Ergebnisse und Aussagen des gutachtens zum Stand der Integration in Sachsen
TOP 1.4	Erfolgskontrolle
TOP 2.1	Leitantrag: Vereint in Vielfalt
TOP 3.1	Änderung der Regularien für die Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder
TOP 4.1	Neuauflage der Integrationspauschale des Bundes für die Länder und Kommunen
TOP 4.2	Psychosoziale Unterstützung für Geflüchtete mit besonderen Schutzbedarfen nachhaltig gewährleisten
TOP 4.3	Integration als Zweck zur Gemeinnützigkeit von Vereinen. Änderung der Abgabenordnung
TOP 4.4	Digitalisierung von Verwaltungs- und Beratungsstrukturen als Notwendigkeit - Prozesse optimieren und bestehende bewährte digitale Lösungen besser nutzen
TOP 4.5	Information und Beratung Zugewanderter in digitalen sozialen Netzwerken gemeinsam stärken
TOP 4.6	Migrationsberatung (MBE) und Jugendmigrationsdienste (JMD) zukunftsfähig ausgestalten
TOP 4.7	Ferienzeiten als Integrationsräume nutzen - gesellschaftliches Ankommen, Teilhabe und Orientierung neu zugewanderter Kinder und Jugendlicher stärken
TOP 4.8	Einwanderung aus Südosteuropa: Freizügigkeit bewahren, Integration fördern, Ausbeutung bekämpfen
TOP 4.9	Diversitätsstrategien im öffentlichen Dienst fortführen und ausbauen
TOP 4.10	20 Jahre AGG - Diskriminierungsschutz weiterentwickeln und stärken
TOP 4.11	Zivilgesellschaftliche Strukturen stärken - mehr Sicherheit für Berater:innen u.a. der Antidiskriminierungsarbeit durch Schutz der privaten Wohnanschrift
TOP 4.12	Stärkung der Demokratieförderung und der zivilgesellschaftlichen Arbeit im Handlungsfeld
TOP 4.13	Migrantische Organisationen als Akteure der Demokratieförderung in einer vielfältigen Einwanderungsgesellschaft stärken
TOP 4.14	Radikalisierungsprävention in Geflüchtetenunterkünften als Aspekt für eine gelingende Integration anerkennen
TOP 4.15	Radikalisierungsprävention: Medienbildung bei Kindern und Jugendlichen
TOP 4.16	Zwangsverheiratung wirksam gemeinsam bekämpfen
TOP 4.17	AMIF im kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen – Verständigung und enge Abstimmung der Länder
TOP 5.1	Solides, verlässliches und finanziell auskömmliches Sprachförderangebot gewährleisten, Fachkräfte sichern, Integration stärken
TOP 5.2	Mehrsprachigkeit in der Bildungspolitik als Ressource mitdenken
TOP 5.3	Gesetzliche Grundlagen für Sprachmittlung in allen Sozialleistungen schaffen und Finanzierung sicherstellen
TOP 5.4	Künstliche Intelligenz (KI) in der Sprachmittlung: Potenziale nutzen, gemeinsam Grundlagen schaffen
TOP 6.1	Behördenunabhängige Asylverfahrensberatung erhalten und stärken
TOP 6.2	Fortentwicklung des Aufenthaltsgesetzes im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit
TOP 6.3	Umsetzung einer Bleiberechtsregelung für Geduldete
TOP 7.1	Kompetenzscreening als standardisierter Prozess in allen Ländern
TOP 7.2	Ankommensstrukturen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger verbessern
TOP 7.3	Bundesweite Maßnahmen zur Unterstützung fairer Anwerbestrukturen und Vermeidung ausbeuterischer Anwerbung internationaler Fachkräfte
TOP 7.4	Arbeitsmarktintegration der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verbessern
TOP 7.5	Arbeitsmarktteilhabe von Geflüchteten stärken
TOP 7.6	Sprach- und Integrationskursteilnahme zugewanderter Frauen stärken
TOP 7.7	Rassismus als negativen Standortfaktor ernst nehmen - Fach- und Arbeitskräfte schützen und stärken, Teilhabe ermöglichen
TOP 7.8	Kooperation bei der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung (AQB)