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35. LAV in Halle (Saale) 2020

35. LAV in Halle (Saale) / 26.02.2020 - 27.02.2020

Beschlüsse

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TOP Themenvorschlag -Titel
TOP 1Begrüßung / Eröffnung
TOP 2Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3Grüne Liste
TOP 4Bericht des Vorsitzlandes
TOP 5Bericht des Bundes
TOP 6Bericht aus den Ländern
TOP 7Verfahrensfragen in der LAV - Änderung der Geschäftsordnung der LAV
TOP 8Grundsätze für die Arbeitsweise der LAV-Arbeitsgruppen / zurückgezogen
TOP 9Aktuelles Schwerpunktthema Afrikanische Schweinepest: Tischumfrage zu Entschädigungszahlungen nach § 6 Abs. 5, 7 bis 9 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG)
TOP 11Ermöglichung flexibler und verhältnismäßiger Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit/ zurückgezogen
TOP 12Stärkere Berücksichtigung der verbraucherinteressen bei der Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
TOP 13Langlebigkeit von Produkten fördern - Maßnahmen gegen Obsoleszenz
TOP 14Zertifizierung digitaler Dienste und Anwendungen / Grüne Liste
TOP 15Leistung von Breitband- und Mobilfunkanschlüssen konkretisieren und Abweichungen sanktionieren
TOP 16Bekämpfung von Fake-Shops
TOP 17Datenhoheit über Fahrzeugdaten für verbraucherinnen und verbraucher sicherstellen
TOP 18Verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften
TOP 19Entgelte für Basiskonten rechtssicher begrenzen - Vergleichswebsite schaffen
TOP 20Rahmenbedingungen für Wearables verbraucherfreundlich gestalten / Grüne Liste
TOP 21Transparenz und verbraucherrecht im Fernwärmemarkt sicherstellen/ Grüne Liste
TOP 22Ergänzung der Pflegeberatung - Unterstützung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen als verbraucherinnen und verbraucher/ zurückgezogen
TOP 23Sachstandsbericht zur Studie "Modernisierung der IT- Architektur und des Datenmanagements im Bereich des gesundheitlichen verbraucherschutzes"
TOP 24Zentrale IT-Projektkoordination/Projektleitung der Länder
TOP 25Umsetzung der Pflicht zur Veröffentlichung nach § 40 Abs. 1a LFGB/ zurückgezogen
TOP 26Einheitliche Jahresberichte der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 113 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/625 über amtliche Kontrollen
TOP 28Projektgruppe "MNKP-Ziele"
TOP 30verbraucherinformationsgesetz (VIG) - Hygienekontrollen/ zurückgezogen
TOP 31Berücksichtigung privater Zertifizierungsstandards gemäß Art. 9 Abs. 1 lit. d) VO (EU) 625/2017/ zurückgezogen
TOP 32Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln
TOP 33Änderungen der Regelungen zur Abgabe von Rohmilch an den verbraucher (§ 17 Tier-LMHV)
TOP 34Verbesserung der Sicherheit von Verpackungen und anderen Lebensmittelkontaktmaterialien
TOP 35PFOS/PFOA: Folgen der Neubewertung durch EFSA
TOP 36Management von Whole Genome Sequencing-Daten für die Typisierung von Isolaten im Rahmen von Untersuchungen für die Aufklärung von Krankheitsausbruchsgeschehen
TOP 37Nachweis der Sachkunde für Lebensmittelunternehmer - sog. Sachkundenachweis
TOP 38Nachhaltigerer Umgang mit Lebensmitteln – Verständnis des Mindesthaltbarkeitsdatums verbessern
TOP 39Nanopartikel in Lebensmitteln und verbrauchernahen Produkten
TOP 40Ernährung und gesundheitliche Chancengleichheit – Empfehlungspapier / zurückgezogen
TOP 41Ernährungs- und verbraucherbildung in Schulen
TOP 42Einführung von TRACES-NT

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