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17. LAV am 04. / 05. April in Bremen 2011

17. LAV am 04. / 05. April in Bremen / 04.04.2011 - 05.04.2011

Beschlüsse

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TOP Themenvorschlag -Titel
TOP 1Begrüßung und Eröffnung der 17. LAV-Sitzung
TOP 2Genehmigung der Tagesordnung / Grüne Liste
TOP 3Genehmigung der Niederschrift der 16. LAV-Sitzung und der Sonder-LAV
TOP 4Bericht des LAV-Vorsitzenden
TOP 5Bericht des Bundes
TOP 614-Punkte-Aktionsplan vom 18.02.2011 Folgerungen und Maßnahmen aus dem Aktionsplan der Länder und des Bundes "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den verbraucher" (Gemeinsame Erklärung der Sonderkonferenz der VSMK und AMK)
TOP 7Verbesserung eines ländereinheitlichen Modells zur risikoorientierten Futtermittelkontrolle Nr. 8 des gemeinsamen Aktionsplans der Länder und des Bundes "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den verbraucher"
TOP 8Entwicklung eines bundeseinheitlichen Modells zur Transparentmachung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen
TOP 9Änderung des verbraucherinformationsgesetzes
TOP 10Einrichtung einer gemeinsamen Internetplattform der Länder zu nicht sicheren Lebensmitteln
TOP 11Kommunikationswege in besonderen Fällen / Krisen - Anforderungen der Länder an das BfR zu Risikoeinschätzungen
TOP 12Behördeninterne Offenlegung von vorsorglichen Maßnahmen über Ländergrenzen hinweg verbessern
TOP 13Zentrale Erledigung von Aufgaben für einen effizienten verbraucherschutz (Bericht)
TOP 14Länderübergreifende Verfahrensanweisungen über den Umgang mit Meldungen im RAPEX-System
TOP 15Beschlussfassung zu einer länderübergreifenden Verfahrensanweisung zur Tierseuchenbekämpfung der Arbeitsgruppe für Tierseuchen, Tiergesundheit der LAV - der TOP wurde zurückgezogen -
TOP 16Überprüfung der Cadmium-Höchstgehalte in Lebensmitteln
TOP 17Nanotechnologie
TOP 18Untersuchung "bilanzierte Diäten"
TOP 19EU-Forschungskoordinierung im Bereich Ernährung - Der TOP wurde zurückgezogen
TOP 20Bioterrorismus Präventionsmaßnahmen in der Lebensmittelkette
TOP 21Preisklarheit und Preiswahrheit bei Lebensmitteln
TOP 22Unterbrechung der Strom- und Gasversorgung bei schutzbedürftigen Personen
TOP 23Finanzierung der verbraucherarbeit
TOP 24Grünbuch für die Einführung eines Europäischen Vertragsrechts für verbraucher und Unternehmen
TOP 25Kollektiver Rechtschutz für verbraucher und verbraucherinnen / Sammelklagen
TOP 26verbrauchergerechte Zinsanpassung bei Krediten
TOP 27Effektivzins bei verbraucherkrediten
TOP 28Telekommunikationsgesetz (TKG) - Novellierung - Der TOP wurde zurückgezogen
TOP 29Verbesserung der Kostentransparenz bei Telekommunikationsverträgen
TOP 30Datenschutz im Sinne der verbraucherinnen und verbraucher
TOP 31Leistungsvergleiche gem. Art. 91 d GG
TOP 32Klimaschutz im Sinne der verbraucherinnen und verbraucher
TOP 33Vorbereitung des EU-Tages am 18. / 19. Mai 2011 in Bremen
TOP 34Vorbereitung der 18. LAV: Schwerpunktthemen
TOP 35Ergänzung der Geschäftsordnung der verbraucherschutzministerkonferenz
TOP 36Umsetzung der LAV-Geschäftsordnung in einer Geschäftsordnung der EAD
TOP 37Gemeinsame Expertenkommission des BVL und BfArM
TOP 38Ernährungsbildung in Schulen
TOP 39Nationaler Aktionsplan IN FORM / Vernetzungsstellen Schulverpflegung verstetigen
TOP 40Auswirkungen der nuklearen Notfallsituation in Japan nach dem Erdbeben / Notstandssituation im Kernkraftwerk Fukushima

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