This is a cache of https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/save/index.php?seite=alle_beschluesse&ordner=verwaltung/beschluesse/&konferenz_id=20&action=andere_konferenz&art=lagv&nummer=20. It is a snapshot of the page at 2025-02-12T13:28:15.591+0100.
20. LAV in Hamburg 2012

20. LAV in Hamburg / 05.11.2012 - 06.11.2012

Beschlüsse

Wählen Sie einen Tagesordnungspunkt, um den zugehörigen Beschluss angezeigt zu bekommen.

TOP Themenvorschlag -Titel
TOP 1Begrüßung und Eröffnung
TOP 2Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3Grüne Liste
TOP 4Genehmigung der Niederschrift der 19. LAV-Sitzung
TOP 5Bericht des LAV-Vorsitzenden
TOP 6Bericht über die Tätigkeiten der Arbeits- und Projektgruppen
TOP 7Bericht des Bundes
TOP 8Schwerpunktthema: Erfahrungsaustausch der Länder über praktische Umsetzung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler
TOP 9Rechtliche Grenzen für die Gestaltung von Finanzprodukten
TOP 10Schwerpunktthema: "Bedarfsgegenstände" Angemessene Probezahlen und risikoorientierte Betriebskontrollen /Untersuchungen bei Bedarfsgegenständen und Kosmetika
TOP 11Schwerpunktthema: "Bedarfsgegenstände" Festlegung von Sanktionsmaßnahmen zu Regelungen aus der REACH-Verordnung, die die Bedarfsgegenstände nach LFGB betreffen
TOP 12Schwerpunktthema: "Bedarfsgegenstände" Erweiterung § 40 Abs. 1a LFGB auf Kosmetika und Bedarfsgegenstände
TOP 13Schwerpunktthema: "Bedarfsgegenstände" Verknüpfung der Spielzeugrichtlinie mit dem EU-Chemikalienrecht und der dadurch bedingte verminderte verbraucherschutz im Hinblick auf die chemische Beschaffenheit von Spielzeug
TOP 14Schwerpunktthema: "Bedarfsgegenstände" Täuschungsschutz bei Nicht-Lebensmittelbedarfsgegenständen
TOP 1514-Punkte Aktionsplan vom 18.01.2011 Folgerungen und Maßnahmen aus dem Aktionsplan der Länder und des Bundes "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für verbraucher" (Integration des Kontrollbereiches Futtermittel in die AVV RÜb)
TOP 16PCB-Belastung in Eiern
TOP 17Koordination der länderübergreifenden Beobachtung - Umsetzung der Ziffer 9 des 14-Punkte Aktionsplans vom 18.01.2011
TOP 18Aktualisierung der länderübergreifenden Verfahrensanweisungen " Amtliche Kontrolle" und "Interne Audits"
TOP 19Positionspapier der AG QM zum Thema " Sicherstellung und Überprüfung der Wirksamkeit von amtlichen Kontrollen“
TOP 20Bundeseinheitliches Modell zur Transparentmachung der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen
TOP 21Evaluierung der behördlichen Zusammenarbeit im Rahmen des EHEC-Ausbruchs
TOP 22Einrichtung einer Zentralstelle der Länder beim BVL für die Überwachung des Internethandels mit Lebensmitteln, Futtermitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetika und Tabakerzeugnissen
TOP 23 Gegenwärtige Wahrnehmung der BeB-Tätigkeit im Gesundheitlichen verbraucherschutz in den einzelnen Bundesländern
TOP 25Anpassung der GPV / PrüflabV an die aktuelle Rechtslage
TOP 26Akkreditierung amtlicher Laboratorien, die Untersuchungen auf Trichinella durchführen
TOP 27XÖV-orientierte Weiterentwicklung des Datenaustausches im gesundheitlichen verbraucherschutz - "Xverbraucherschutz"
TOP 28Aufgaben, Strukturen, Perspektiven LAV AG Ein-, Aus-, und Durchfuhr
TOP 29Einsatz nicht kommerziell zugelassener In-vitro-Diagnostika bei der Tierseuchenbekämpfung
TOP 30Vertretung der VSMK im IT-Planungsrat
TOP 31EU-Schulmilchbeihilfe
TOP 32EU-Forschungskoordination im Bereich Ernährung
TOP 33Aktuelle Schwerpunktthemen für die 21. LAV
TOP 34Anpassung der LAV-Geschäftsordnung
TOP 35Bericht des Bundes zum lebensmittelbedingtem Ausbruch von Gastroenteritis in Deutschland / Noroviren auf Tiefkühlerdbeeren aus China
TOP 36Abverkaufsfrist Health Claims über den 14.12.2012 hinaus/ zurückgezogen
TOP 37Termine (Vorschau)

TOP